Kooperation mit Landkreis Goslar

Mit Wirkung zum 1. Januar 2011 soll eine Zweckvereinbarungen geschlossen werden, wonach Salzgitter die Aufgabe "Verbraucherschutz und Veterinärwesen" an den Landkreis Goslar abgibt und dieser wiederum das "Gesundheitswesen" an die Stadt Salzgitter.

Im Rahmen der Vorbereitung zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts wird ferner nach einem oder mehreren Kooperationspartnern oder weiteren Aufgaben gesucht. So soll dem Landkreis Osterode ein Einstieg in die Zweckvereinbarung Verbraucherschutz und Veterinärwesen angeboten werden.

Aufgrund der Entscheidungen von Kreistag Goslar und Rat kündigt die Stadt Salzgitter fristgerecht zum 31. Dezember 2010 die derzeitige Zweckvereinbarung "Gemeinsames Veterinäramt von Landkreis Wolfenbüttel und Stadt Salzgitter".

Bereits im März 2010 hatte der Rat der Stadt die Gründung einer gemeinsamen Veterinär-, Verbraucherschutz- und Gesundheitsbehörde mit den Landkreisen Wolfenbüttel und Goslar in Form einer Anstalt des öffentlichen Rechts beschlossen. Dabei war die Verwaltung beauftragt worden zu prüfen, ob dieser Schritt auch mit nur einem Kooperationspartner zweckmäßig wäre. Im April lehnte der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel die Anstaltsgründung ab.

Oberbürgermeister Frank Klingebiel führte anschließend Gespräche mit dem Landrat des Landkreises Goslar, Stephan Manke, über eine mögliche Interkommunale Zusammenarbeit. Sie vereinbarten, die Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts zur effizienten und ressourcenschonenden Aufgabenerfüllung als Ziel beizubehalten.