Fehlbetrag von 71,8 Millionen Euro

Er geht von Erträgen von 217,9 Millionen Euro und Aufwendungen von 289,7 Millionen Euro bei einem Defizit von somit 71,8 Millionen Euro aus. Im vergangenen Jahr hatten die Erträge bei 205,3 Millionen Euro und die Aufwendungen bei 269 Millionen Euro gelegen.

Aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise resultiert der Fehlbetrag vor allem auf einem dramatischen Rückgang der Gewerbesteuer von etwa 85 Millionen Euro gegenüber dem Rechnungsergebnis 2008. Der verabschiedete Haushaltsplan 2010 erwartet Gewerbesteuererträge von 40 Millionen Euro und für 2011 von 50 Millionen Euro. Beim Liquiditätskredit ist eine Obergrenze von 250 Millionen Euro festgelegt. Die Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuern bleiben unverändert.

Zum Haushaltsplan gehört auch das Investitionsprogramm bis 2013 und ein Haushaltssicherungskonzept. Für die Finanzierung von Investitionen der Kernverwaltung sind Kredite von 14,5 Millionen Euro und der Eigenbetriebe in 2010 von 3,5 Millionen Euro erforderlich.

Beschloss hat das Gremium auch die Erweiterung des Bildungsangebotes der Ludwig-Erhard-Schule zum Beginn des Schuljahres 2010/2011. Vorbehaltlich der Genehmigung durch die Landesschulbehörde werden im Berufsfeld "Wirtschaft und Verwaltung" die Ausbildungsberufe Fachlagerist und Fachkraft für Lagerlogistik sowie im Berufsfachschulbereich der Schwerpunkt Gesundheitswesen aufgenommen.

Die beiden Ausbildungsberufe wurden im Jahr 2004 neu geordnet. Seit dieser Zeit ist die Zahl der Auszubildenden in diesen Berufen in Salzgitter kontinuierlich gestiegen. Die Schulform der einjährigen Berufsfachschule "Gesundheitswesen" stellt ein Bildungsangebot für Schüler dar, die nach Erwerb ihres Sekundarabschluss I - Realschulabschlusses nicht mit einer Berufsausbildung beginnen werden sowie gegebenenfalls noch schulpflichtig sind.