Ratssitzung am 23. September

Damit wird die Stadt Salzgitter in den nächsten drei Jahren für diesen Zweck jährlich 60.000 Euro zur Verfügung stellen. Die Gesellschaft wurde im Jahr 2005 als Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) zwischen den Landkreisen, kreisfreien Städten und ansässigen Großunternehmen sowie dem Mittelstand und der IG Metall in der Wirtschaftsregion Braunschweig gegründet.

Da die bisher erreichten Ergebnisse der Arbeit nach Auffassung der Gesellschafter nicht zufriedenstellend sind, soll die Arbeit der Gesellschaft auf eine neue Basis gestellt werden.

Beschlossen wurde vom Gremium gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) auch die Verlängerung der Veränderungssperre in Salzgitter-Bad "Kniestedter Kreuz". Die Zustimmung des Stadtparlaments fand auch die Änderung der "Aufwandsentschädigungssatzung" für Mandatsträger.

Die ausgewiesene Absenkung beträgt für das Haushaltsjahr 2009 1.000 Euro und für die Folgejahre 2.000 Euro jährlich. Zur Umsetzung der entsprechenden Einsparung wird die Wegstreckenentschädigung um 2 Cent auf 0,30 Euro gekürzt, womit eine Anpassung an das Bundesreisekostengesetz erfolgt.