Ratssitzung am 26. August

Dies war nötig geworden, nachdem die Gewerbesteuer infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise auch in Salzgitter stark rückläufig ist. So sank der zu erwartende Gewerbesteuerertrag von 147,9 Millionen Euro auf rund 25 Millionen Euro.

6,3 Millionen Euro wird die Stadt nun durch die vom Rat genehmigten Kürzungen sparen. Dennoch beträgt das Defizit in diesem Jahr voraussichtlich rund 64 Millionen Euro. Der Ergebnishaushalt weist nun bei prognostizierten Aufwendungen von 265,1 Millionen Euro Erträge von 201,1 Millionen Euro aus.

Bundesweit lässt sich für 2009 nach einer Aussage des Deutschen Städtetages von Anfang Juli insgesamt ein Rückgang des Gewerbesteueraufkommens von etwa sechs Milliarden Euro absehen. Das entspricht gegenüber dem Vorjahr einem Minus von fast 15 Prozent. Einzelne Städte, beispielsweise Hannover, rechnen mit einem Minus von rund 30 Prozent. Mit der vorliegenden Verschlechterung in Salzgitter um etwa 83 Prozent gegenüber den im Entwurf veranschlagten Werten, dürfte die Stadt Salzgitter unter den größeren Kommunen mit den stärksten Einbruch vorweisen.

Weitere Tagesordnungspunke: Der baulichen Erweiterung der Kindertagesstätte "Pusteblume" in Salzgitter-Lebenstedt zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz hat das Gremium zugestimmt. Beschlossen wurde außerdem die Taxentarifordnung und die Erstellung eines Abwasserbeseitigungskonzeptes. Informiert wurde der Rat über die Umsetzungsmaßnahmen des Konjunkturpaketes II.

Zu Beginn der Sitzung stand die Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung, zum Ende folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen.