"Städteachse intensivieren"

Zwar sei die Koordination und Kooperation der drei Städte schon immer eine enge gewesen, aber noch seien nicht alle Themenfelder ausgeschöpft, fassten beide Hauptverwaltungsbeamten ihre Begegnung im Rathaus zusammen.

Eine Zwischenbilanz zogen Dr. Hoffmann und Klingebiel über die Projekt Braunschweig GmbH, in die sich Gebietskörperschaften des Großraumes und Partner aus der Wirtschaft - so auch die Salzgitter AG - eingebracht haben. Klingebiel bekräftigte dabei seine schon im Wahlkampf geäußerte Skepsis über diese regionale Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Konkrete Vorteile seien trotz eines hohen finanziellen Engagements für Salzgitter nicht erkennbar. Er werde jedoch seine Einarbeitungsphase auch zu weiteren Informationen über die laufenden und anstehenden Einzelprojekte nutzen.

Klingebiel erneuerte ebenso seine Vorbehalte gegen die Regionalbahn mit ihren erheblichen finanziellen Risiken. Gegenwärtig werde rechtlich geprüft, inwieweit sich eine Ausstiegsformel in dem komplexen Vertragswerk eröffnen könnte. Dr. Hoffmann nahm diese Position zur Kenntnis. Salzgitter selbst müsse klären,  ob diese Option bestehe. Falls ja, sei in der Region eine breite interkommunale Diskussion vorhersehbar.

Einen Schulterschluss vollzogen beide Oberbürgermeister in der Fortschreibung des Landesraumordnungsprogramms sowie einem künftigen neuen Finanzausgleich in Niedersachsen. Sie betonten, dass Reformen nicht zu Lasten der großen kreisfreien Städte und zugunsten des ländlichen Raumes erfolgen dürften. Die Städte seien es, die eine komplette Infrastruktur vorzuhalten und die höchsten sozialen Kosten zu tragen hätten. Zugleich lägen in ihnen die stärksten wirtschaftlichen Entwicklungspotentiale.

Gemeinsame Interessen mit Salzgitter sah Dr. Hoffmann abschließend zur möglichen Gründung einer Sparkasse Braunschweig. 2007 werde zu einem „Jahr der Entscheidung". Ein Abstimmungsbedarf zwischen beiden Städten sei daher erkennbar.